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900.000 Euro Schaden durch gefälschte Rezepte — Ehemalige Realschullehrerin muss in Haft

17 Dez 2018 | Alle Kategorien, Strafrecht - Strafverteidigung

Das Land­ge­richt Osna­brück hat eine 66-jäh­ri­ge ehe­ma­li­ge Real­schul­leh­re­rin wegen 112 Fäl­len des Betru­ges in Tat­ein­heit mit Urkun­den­fäl­schung zu einer Gesamt­frei­heits­stra­fe von 2 Jah­ren und 10 Mona­ten ver­ur­teilt (Urteil vom 13.12.2018, Az. 18 KLs 1/18).

Die Ange­klag­te hat­te dabei über einen Zeit­raum von mehr als vier Jah­ren Rezep­te gefälscht und die Fäl­schun­gen zur Täu­schung der Bei­hil­fe­stel­le des Bun­des­lan­des Nie­der­sach­sen ein­ge­reicht. Auf die­se Art und Wei­se hat­te sich die ehe­ma­li­ge Leh­re­rin einen Betrag in Höhe von nahe­zu 900.000 Euro erschli­chen.

In die­sem Zusam­men­hang war sie nach Über­zeu­gung des Gerichts so vor­ge­gan­gen, dass sie jeweils eine grö­ße­re Men­ge an Medi­ka­men­ten auf die Rezep­te ein­ge­tra­gen hat­te, als ihr tat­säch­lich ver­schrie­ben wor­den waren. Die so gefälsch­ten Rezep­te hat die Ange­klag­te jeweils bei der Bei­hil­fe­stel­le ein­ge­reicht und in der Fol­ge die Erstat­tung für Medi­ka­men­te erreicht, die sie tat­säch­lich weder bezahlt noch erhal­ten habe.

Zuguns­ten der Ange­klag­ten hat­te das Gericht das umfas­sen­de Geständ­nis berück­sich­tigt sowie den Umstand, dass die Ange­klag­te bis­lang bereits knapp 700.000 Euro des ent­stan­de­nen Scha­dens zurück­ge­zahlt hat. Das Land­ge­richt hat­te neben der Haft­stra­fe auch die Ein­zie­hung des erlang­ten Gel­des in Höhe von 903.558,30 Euro ange­ord­net.

Zu Las­ten der Ange­klag­ten hat­ten die Rich­ter dage­gen die erheb­li­che Scha­dens­hö­he sowie Dau­er und Anzahl der ver­üb­ten Taten als straf­schär­fend gewür­digt. Letz­ten Endes sei die Tat­be­ge­hung über einen Zeit­raum von mehr als vier Jah­ren ins­be­son­de­re des­halb mög­lich gewe­sen, weil sei­tens der Bei­hil­fe­stel­le in dem rele­van­ten Tat­zeit­raum kei­ner­lei Nach­fra­gen oder Über­prü­fun­gen erfolgt sei­en.

Andre­as Tho­m­al­la
Rechts­an­walt | Fach­an­walt für Straf­recht
Augs­burg